Vom Untertan zum Grundrechtsträger

Wer darf in Österreich eine Person anhalten, ihre Identität feststellen, sie festnehmen, Räume betreten oder unmittelbaren Zwang anwenden? Und wer trägt die Verantwortung, wenn an einem Einsatz mehrere Behörden und Organe beteiligt sind?

„Vom Untertan zum Grundrechtsträger“ führt durch das vielschichtige österreichische Sicherheitsrecht und Eingriffsrecht. Im Mittelpunkt steht eine einfache, aber entscheidende Frage: Wer darf von wem was verlangen und auf welcher gesetzlichen Grundlage?

Das Buch erklärt verständlich den Unterschied zwischen Behörde, Wachkörper und handelndem Organ. Es zeigt, warum eine staatliche Aufgabe noch keine Eingriffsbefugnis schafft und weshalb Uniform, Dienstwaffe oder Blaulicht allein nichts über Zuständigkeit und rechtliche Befugnisse aussagen.

Behandelt werden unter anderem:

• die historische Entwicklung vom obrigkeitlichen Staat zum grundrechtsgebundenen Rechtsstaat
• Bundespolizei, Sicherheitsbehörden und Bezirksverwaltungsbehörden
• Gemeindewachkörper, Militärpolizei sowie besondere Aufsichtsorgane und Kontrollorgane
• Identitätsfeststellung, Festnahme, Fesselung, Betreten, Durchsuchung und Waffengebrauch
• Verwaltungsstrafrecht, persönliche Freiheit und Verhältnismäßigkeit
• Maßnahmenbeschwerde, Richtlinienbeschwerde, Amtshaftung und gerichtlicher Rechtsschutz
• die Fallstudie zum Polizeieinsatz am Peršmanhof als Beispiel für Zuständigkeitsfragen, Behördenverantwortung und grundrechtliche Grenzen

Das Sachbuch verbindet historische Entwicklung, rechtliche Systematik und praktische Vollzugswirklichkeit. Es richtet sich an Bürgerinnen und Bürger, Verwaltungsbedienstete, Angehörige von Einsatzorganisationen, Studierende, Journalistinnen und Journalisten sowie an alle, die staatliche Eingriffsmacht und ihre rechtsstaatlichen Grenzen besser verstehen wollen.

Der rote Faden bleibt durchgehend sichtbar: Nicht das äußere Erscheinungsbild entscheidet über die Rechtmäßigkeit staatlichen Handelns, sondern die gesetzliche Kette aus Zuständigkeit, Organstellung, Befugnis, Verhältnismäßigkeit, Dokumentation und wirksamem Rechtsschutz.